Rochade um den Vorsitz im U-Ausschuss

Corona-Zeiten sind keine ruhigen Zeiten, auch politisch nicht. Am 5. Mai hätte der vom Landtag bestellte und auch von der SVP mitgetragene Untersuchungsausschuss zur Schutzmaskenaffäre des Südtiroler Sanitätsbetriebes zum ersten Mal tagen sollen. Die Sitzung platzte, da der Ausschussvorsitzende, Paul Köllensperger, entschieden hat, gleich zu Beginn der Sitzung den Stuhl für jenen frei zu machen, der im gesamten Südtiroler Landtag, als die wohl geeignetste Person und Besetzung für dieses Amt in Frage kommt: der Facharzt für Anästhesie, Hämatologie, Kardiologie und ehemalige Primar für Anästhesie und Intensivmedizin an den Krankenhäusern Brixen und Sterzing, Dr. Franz Ploner.

Für Gert Lanz von der Südtiroler Volkspartei keine Entschuldigung. Auf Facebook wettert er gegen die Oppositionsparteien und insbesondere das Team K bzw. Paul Köllensperger.

"Am 14.04.2020 stellt die SVP klar, dass sie den Antrag auf Einrichtung eines U-Ausschusses annehmen wird und im Ausschuss die Gelegenheit sieht '... den Sachverhalt pragmatisch und transparent darzulegen, ohne dabei das ursprüngliche und gegenwärtige Ziel zu vergessen ...' und jetzt tritt anlässlich der vom Landtagspräsidenten einberufenen Sitzung Paul Köllensperger zu Beginn der Sitzung zurück, da '... es ihm sein Arbeitspensum in den nächsten Monaten nicht erlaubt im Ausschuss tätig zu sein.'"

Lanz echauffiert sich: "Die Folge ist, dass die Sitzung aufgelöst wird und nach Nominierung des neuen Mitgliedes von Seiten Team K neu einberufen werden muss. Die ganze Vorbereitung war umsonst - 10 Ausschussmitglieder und mehrere Mitarbeiter sind umsonst nach Bozen gefahren" und Lanz poltert "Echt jetzt" Will man so Südtirol gestalten?"

Was Lanz jedoch in seinem Facebook-Post nicht schreibt, ist, für wenn Paul Köllensperger seinen Stuhl freimacht. Das Team K schreibt in einer Aussendung: 

"Die Entscheidung Paul Köllenspergers den Vorsitz des Untersuchungsausschusses zur Masken-Affäre seinem Kollegen Franz Ploner zu überlassen, hat offenbar für einigen Aufruhr gesorgt. Das Team K steht weiterhin zur Entscheidung und Wichtigkeit, diesen Untersuchungsausschuss von Seiten des Landtages eingerichtet zu haben. Dr. Franz Ploner ist dafür eine eindeutige Verstärkung." Und auch Köllensperger bittet seine Landtagskollegen und -kolleginnen um Entschuldigung, dass er sie im Landtag erst nach Zusammentreten des Ausschusses über seine Entscheidung informiert hat, den Vorsitz des Ausschusses nicht übernehmen zu wollen.

Köllensperger zeigt sich aber auch etwas verwundert über die Reaktionen rund um seine Entscheidung den Vorsitz nicht zu übernehmen.  

"Es stand für uns als Team K von Anfang fest, dass wir Dr. Franz Ploner in den Südtiroler Untersuchungsausschuss zur sog. Masken-Affäre schicken wollen. Er kennt als ehemaliger Primararzt und ausgewiesener Experte im Bereich OP, Schutzmaterial und Intensivmedizin die Abläufe, Entscheidungswege, die erforderlichen Schutzmaßnahmen und Qualitätsansprüche an Schutzkleidung, wie wohl kein anderes Mitglied im Südtiroler Landtag", entgegnet Köllensperger der Kritik von Gert Lanz.   

Und Köllensperger präzisiert: "Vor einiger Zeit wurde Franz Ploner allerdings als Sanitätsexperte für den Untersuchungsausschuss der Tiroler Landesregierung zur Bewertung der Corona-Situation in Ischgl vorgeschlagen. Eine Präsenz in beiden Ausschüssen stand für das Team K aber nicht zur Debatte. Erst am vergangenen Wochenende wurde über diese Nominierung entschieden. Gestern (Montag) Abend wurde Dr. Franz Ploner schlussendlich darüber informiert, dass sich die ÖVP gegen diese Nominierung ausgesprochen hat. Somit stand der Sanitätsexperte wieder für den Südtiroler Ausschuss und für die Stelle des Team K im Ausschuss zur Verfügung" 

"Somit habe ich verständlicherweise Dienstag Früh, nach der Sitzung der Oppositionsvertreter, meinen Platz im Ausschuss für den Kollegen Franz Ploner frei gemacht. Alle Mutmaßungen darüber, dass das Team K kein Interesse an der Mitarbeit im Ausschuss hätte weisen wir zurück. Von Anfang an haben wir uns darüber klar geäußert, dass die Entscheidungen rund um den Ankauf der Schutzmaterialien lückenlos aufgeklärt werden müssen" führt Paul Köllensperger weiters aus.  

Das Team K, wie es in der Aussendung heißt, wird die Arbeit im Ausschuss im gegenseitigen Respekt, mit Sorgfalt und Professionalität einbringen. "Die Polemiken sollen anderen überlassen werden", so Paul Köllensperger abschließend.