Österreich hat entschieden: Die Rückkehr zur "neuen Normalität" wird deutlich normaler bzw. ursprünglicher sein, als bisher noch vor einigen Wochen vermutet. Ab 15. Juni beginnt in unserem Nachbarland die nächste Etappe der "Phase der Eigenverantwortung". Der Mundschutz wird nun schrittweise abgenommen, die Sperrstunde verlängert.
Hier eine Übersicht über die Beschlossenen Lockerungen in Österreich:
Mund-Schutz-Pflicht
"Wir dürfen heute wieder einmal gute Nachrichten verkünden" begann der Kanzler sein Statement im Bundeskanzleramt, in dem er die im Vorfeld kolportierte Abkehr der Maskenpflicht am Ende bestätigen sollte: Ab 15. Juni wird die bisherige Mund-Nasen-Schutz-Pflicht stark eingeschränkt. Nur mehr in drei Bereichen wird sie künftig gelten: in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gesundheitsbereich und Apotheken sowie bei Dienstleistungen, bei denen das Einhalten des Mindestabstands von einem Meter nicht möglich ist, wie etwa beim Friseur.
Das Personal in der Gastronomie ist jedoch weiterhin zum Tragen eines Mund- oder Gesichtsschutzes verpflichtet, die Gäste allerdings nicht.
Die verpflichtende Gesichtsbedeckung fällt auch in österreichs Schulen. Die nunmehrige Abkehr vom Mundschutz zu verkünden, freute den Bundeskanzler sichtlich, denn dieser sei "für uns alle ein Kulturwandel" gewesen, wie Sebastian Kurz betonte. Gänzlich könne man auf die Maske zwar noch nicht verzichten, aber sie nun "Schritt für Schritt" ablegen. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) schickte gewohnt pointiert nach: "Jetzt heißt es Mundschutz runter, Ärmel rauf."
Gastronomie
Weitere Lockerungen sieht die österreichische Regierung für die Gastro-Branche vor. So wird die Sperrstunde um 23 Uhr ab 15. Juni auf 1 Uhr nachts verlängert. Die limitierte Personenanzahl von vier Personen pro Tisch fällt komplett. Der Mindestabstand von einem Meter zwischen den einzelnen Tischen muss jedoch nach wie vor eingehalten werden. Wie groß die Gruppen sind, die an den Tischen gemeinsam sitzen, können Wirte aber selbst entscheiden. Zum Thema Sperrstunde gab es in Österreich zuletzt Aufregung um einen "Sperrstunden-Einsatz" der Polizei in der Wiener Innenstadt: Eine Streife entdeckte im Zuge einer aufgrund der Covid-19-Gesetze durchgeführten Kontrolle Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Ehefrau nach 23 Uhr im Schanigarten eines Italienischen Restaurants. Bundespräsident Van der Bellen machte den Vorfall öffentlich und entschuldigte sich in der Öffentlichkeit für sein Fehlverhalten.
Keine konkreten Neuigkeiten hatte die schwarz-grüne Regierung für Österreichs Nachtgastronomie. Für die Branche gebe es in der Regierung "ein großes Bewusstsein", sagte Kurz, jedoch keine "internationale Blaupause." Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) verwies auf Gespräche, die er in zwei Wochen erneut mit Vertretern der Nachtkultur führen wolle. Derweil führten Hunderte Menschen in Clubs, womöglich eng tanzend, zu einer Situation, wo man sagen könne, "da freut sich das Virus". Doch sei die Branche "sehr kreativ" und erarbeite bereits Lösungen, etwa alternative Nutzungsformen. "Wir sind da dran", sagte Anschober.
Grenzöffnungen
Die Grenzkontrollen wurden bereits an mehreren österreichischen Außengrenzen gelockert. Südtirol und Italien gehören bekanntlich nicht dazu. Am Großteil der anderen Nachbarländer wird lediglich nur mehr stichprobenartig kontrolliert. Ab 15. Juni wird die Reisefreiheit zwischen Österreich und Deutschland, der Schweiz, Lichtenstein, Tschechien, der Slowakei und Ungarn dann auch offiziell wieder eingeführt, bei der Einreise nach Österreich fällt damit auch die Pflicht zur Selbstisolation weg. Auch hier gilt diese Normalisierung für Italien und Slowenien bis auf weiteres jedoch nicht. Die italienische Regierung hat angekündigt die Grenzen für EU-Bürger ab 3. Juni wieder zu öffnen, Österreich aber will dabei vorerst nicht mitziehen. Bedeutet: Österreicher können nach Italien einreisen, müssen aber nach ihrer Rückkehr aus Italien sich einer 14-tägigen Quarantäne unterziehen. Mit einem negativen Coronatest entfällt die Quarantäne-Verpflichtung. Keine Auswirkungen haben die Grenzkontrollen (sie bestehen ohnehin nur für die Einreise nach Österreich) für die Durchreise durch Österreich bzw. die weitere Einreise nach Italien.
Regionalisierung
In der Zukunft will die österreichische Bundesregierung einen stärkeren Fokus auf die Regionalisierung der Maßnahmen legen, die auch von Österreichs Bundesländern wiederholt eingefordert wurde. In der vergangenen Woche hatten sich der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, der oberösterreichische Landeshauptmann Thoma Stelzer (ÖVP) sowie Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) zu ihren Vorstellungen geäußert. Die nun präsentierten Lockerungen sehen eine Regionalisierung vorerst jedoch nicht vor, worüber sich Kaiser am Freitag enttäuscht zeigte.
Man sei in "engem Dialog" mit den Ländern, sagte Anschober. Aber: "Völlige Vielfalt in diesem doch überschaubaren Österreich wäre jedoch verwirrend". Was an Vorschlägen von den Ländern gekommen sei, habe man in das aktuelle Lockerungspaket miteingearbeitet.
