Josef Unterholzner: "Spätes Erwachen"

Während bei österreichischen Politkern offensichtlich Vernunft einkehrt und laut einem heute erschienenen Bericht des "Der Standard" noch innerhalb des heutigen Donnerstages die in Österreich gesetzlich festgelegte, jedoch per Verordnung ausgesetzte Covid-19-Impfpflicht abgeschafft werden könnte, beschäftigen sich in Deutschland und in Italien die Gerichte mit den Folgen der Impfpflicht. Die Gerichte kommen zum Schluss Briefe und Bußgeldandrohungen sind rechtswidrig. Josef Unterholzner von der Fraktion ENZIAN im Südtiroler Landtag sieht sich mit seiner Kritik an der Covid-19-Impfpflicht bestätigt. Die "urplötzlichen und verblüffenden Urteile mehrerer Gerichte in Deutschland und Italien" zur laut Unterholzner "fragwürdigen und verfassungswidrigen Impfpflicht", bezeichnet der oppositionelle Landtagsabgeordnete schlichtweg und einfach als "spätes Erwachen".

Der ENZIAN-Lantagsabgeordnete Josef Unterholzner bezeichnet jüngste Urteile und Verordnungen von Gerichten in Deutschland und in Italien, welche Briefe und Bußgeldandrohungen an Covid-19-Impfverweigerern als "rechtswidrig" eigestuft haben, als "spätes Erwachen". Credits: Archiv, Privat

Wie Josef Unterholzner in seiner Aussendung mitteilt, habe vor kurzem das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht eine wichtige Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefällt. Demnach sei das bisherige Vorgehen der Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise zu fordern und Bußgelder anzudrohen.

Mit seiner Entscheidung gab das Gericht einer Zahnarzthelferin aus Flensburg recht, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen will, berichtet Unterholzner.

So habe der Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig erklärt, dass der Gerichtsbeschluss bedeuten würde, dass die Briefe und Bußgeldandrohungen der Gesundheitsämter in Deutschland rechtswidrig seien.

"Das Arbeitsgericht von Sassari hat in einem ähnlichen Fall eines suspendierten Sanitätsmitarbeiters ein ähnliches Urteil gefällt", berichtet der ENZIAN-Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner. Richter Gaetano Savona verlangte in seinem Urteil die Wiedereinsetzung eines nicht-geimpften Sanitätsmitarbeiters, da die Impfpflicht gegen mehrere Artikel der italienischen Verfassung verstößt, führt der Landtagsabgeordnete der ENZIAN-Fraktion aus.

Auch ein römisches Gericht habe zu der Impfpflicht eine bedeutende Stellungnahme abgeben und ausdrücklich betont, so Unterholzner in seiner Aussendung, dass eine Suspendierung von der Arbeit wegen nicht erfolgter Covid-Impfung als illegal zu bezeichnen sei!

Laut Unterholzner sollte das Urteil für alle Menschen in der Arbeitswelt gelten, nicht nur für das Sanitätspersonal: "Niemand kann und darf zu dieser Gen-Spritze gezwungen werden, um einer Arbeit nachzugehen", sagt der ENZIAN-Landtagsabgeordnete. "Diese Entwicklung und diese Urteile zeigen, dass eine Covid-Pflicht-Impfung nicht rechtens ist und nicht rechtens sein kann,“ fügt der Oppositionspolitiker seiner Aussage hinzu, „weil diese Impfpflicht - mit diesen fragwürdigen Stoffen - verfassungswidrig ist und auch gegen den Nürnberger Kodex verstößt! Immer mehr Gerichte scheinen sich dessen (endlich) bewusst zu werden", unterstreicht der Landtagsabgeordnete Josef Unterholzner von der ENZIAN-Fraktion im Südtiroler Landtag.

Und Unterholzner ergänzt:

"Ich fordere die Regierungen – insbesondere die Südtiroler Landesregierung – auf endlich aufzuhören, Menschen immer noch in diese Gen-Spritze zu jagen!" Immer mehr Mediziner und Wissenschaftler seien mittlerweile impf-skeptisch geworden, so Unterholzner in seiner Aussendung. Und der Landtagsabgeordnete begründet: "Dies, weil sie sich zunehmend bewusst werden, dass diese sogenannten Impfungen mit schwerwiegenden Nebenwirkungen behaftet sind!" Unterholzner sieht jedoch auch einen Wandel bei vielen Mainstream-Medien: "Selbst viele Mainstream-Medien nehmen sich endlich der Thematik ‚Impfschäden‘ an und liefern kritische Berichte", schließt Josef Unterholzner die Aussendung der Landtagsfraktion ENZIAN.

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